AGB
Kingstickers Ziberi – Werbetechnik, Webseitenerstellung, Montage- und Handwerksleistungen
(inklusive der unter den Marken Purepixel und allsys geführten Geschäftsbereiche sowie des betreibenden Webshops)
1. Geltungsbereich und Vertragsgrundlagen
1.1 Anwendungsbereich
Diese AGB gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen Kingstickers Ziberi – einschließlich der unter den Marken Purepixel und allsys agierenden Unternehmen – (im Folgenden „Auftragnehmer“) und seinen Kunden (im Folgenden „Auftraggeber“) in den Bereichen:
Werbetechnik,
Webseitenerstellung,
Montage- und Handwerksleistungen,
sowie sonstigen damit zusammenhängenden Dienstleistungen.
Die Regelungen dieser AGB finden ferner Anwendung auf alle Geschäftsbereiche und Online-Vertriebswege, insbesondere den betriebenen Webshop.
1.2 Vertragsbestandteile
Vertragsbestandteil sind:
Diese AGB,
Individuelle Angebotsunterlagen und Auftragsbestätigungen,
Leistungsbeschreibungen, technische Spezifikationen sowie
die Datenschutzerklärung von Kingstickers Ziberi.
1.3 Vertragsschluss
Ein Vertrag kommt zustande, sobald der Auftraggeber ein Angebot annimmt, eine Bestellung aufgibt oder eine schriftliche bzw. elektronische Auftragsbestätigung des Auftragnehmers erfolgt. Mündliche Absprachen bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform.
1.4 Abweichungen und Ergänzungen
Individuelle Absprachen oder abweichende Vereinbarungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich festgehalten und von beiden Parteien unterzeichnet wurden. Änderungen dieser AGB bedürfen ebenfalls der Schriftform.
2. Leistungsumfang und Ausführung
2.1 Leistungsbeschreibung
Der Auftragnehmer erbringt die vertraglich vereinbarten Leistungen (z. B. Gestaltung, Druck, Montage, Installation, Webdesign) nach den jeweils aktuell gültigen technischen und kaufmännischen Standards. Ergänzende oder abweichende Leistungsbeschreibungen ergeben sich aus den individuellen Angeboten bzw. Auftragsbestätigungen.
2.2 Änderungen und Ergänzungen
Sollten während der Ausführung des Auftrags Änderungen oder Anpassungen notwendig werden (z. B. durch unvorhersehbare bauliche Gegebenheiten, zusätzliche Montagearbeiten, frühzeitige Arbeitszeiten etc.), wird der Auftragnehmer den Auftraggeber umgehend informieren und eine gesonderte Vereinbarung über Mehrleistungen oder Zuschläge anstreben.
2.3 Früh- und Nachtarbeit, Sonderzuschläge und Reisekosten
a) Früh- und Sonderarbeitszeiten:
Falls Leistungen außerhalb der regulären Geschäftszeiten (z. B. vor 07:00 Uhr oder an Wochenenden) erbracht werden, kann der Auftragnehmer einen Zuschlag berechnen. Die Höhe des Zuschlags wird im jeweiligen Angebot festgelegt.
b) Nachtarbeit:
Arbeiten in der Zeit von 23:00 Uhr bis 06:00 Uhr gelten als Nachtarbeit. Für diese Zeiten können, sofern vertraglich vereinbart, besondere Nachtzuschläge berechnet werden.
c) Reisekosten:
Fahrt- und Reisekosten werden gesondert auf Grundlage eines vorher vereinbarten Pauschalbetrags oder mittels kalkuliertem Stundensatz abgerechnet. Diese Regelung wird in den individuellen Aufträgen explizit erwähnt.
2.4 Materialkosten und Fremdleistungen
Alle Materialkosten, Beschaffungsaufwendungen und Fremdleistungen (z. B. Subunternehmer, Spezialgeräte) werden entweder pauschal oder auf Nachweisbasis abgerechnet. Eine zusammengefasste Kostenaufstellung wird dem Auftraggeber auf Wunsch vorgelegt. Die Herausgabe von Originalbelegen, insbesondere von Lieferantenrechnungen, ist ausdrücklich ausgeschlossen, es sei denn, es wird eine separate schriftliche Vereinbarung getroffen oder es bestehen gesetzliche Verpflichtungen zur Offenlegung.
3. Preise, Zahlungsbedingungen und Stundenpakete
3.1 Preisgestaltung und Angebote
Alle Preise ergeben sich aus den individuell mit dem Auftraggeber vereinbarten Angeboten und Auftragsbestätigungen. Wird nichts Abweichendes vereinbart, gilt der im Angebot ausgewiesene Standardstundensatz. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.
3.2 Zahlungsfristen
Neukunden: Der gesamte Rechnungsbetrag ist vor Fertigstellung der Leistungen fällig.
Bestandskunden: Es gilt eine Zahlungsfrist von 5 Tagen netto ab Rechnungsdatum, sofern keine andere Vereinbarung getroffen wurde.
3.3 Rechnungseinwände
Einwände gegen die Rechnung müssen innerhalb von 5 Werktagen nach Rechnungserhalt schriftlich geltend gemacht werden. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Rechnung als akzeptiert, soweit gesetzliche Bestimmungen nicht entgegenstehen.
3.4 Stundenpakete
Erworbene Stundenpakete sind 24 Monate ab Kaufdatum gültig. Nicht in Anspruch genommene Stunden verfallen und sind nicht erstattungsfähig.
3.5 Verzugszinsen und Mahngebühren
Bei Zahlungsverzug behält sich der Auftragnehmer vor, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe sowie Mahngebühren zu berechnen. Ferner kann der Auftragnehmer die weitere Leistungserbringung bis zur vollständigen Zahlung aussetzen.
4. Pflichten des Auftraggebers
4.1 Mitwirkungspflichten
Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen, Unterlagen, Zugänge und Materialien rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.
4.2 Prüfung und Abnahme
Erbrachte Leistungen sind vom Auftraggeber unverzüglich nach Fertigstellung zu prüfen. Beanstandungen sind innerhalb von 5 Werktagen schriftlich mitzuteilen. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Beanstandung, gelten die Leistungen als abgenommen.
4.3 Sicherstellung der rechtlichen Zulässigkeit
Der Auftraggeber garantiert, dass alle von ihm gelieferten Inhalte, Materialien oder Vorgaben (z. B. Bilder, Texte, Marken) frei von Rechten Dritter sind und keine gesetzlichen Bestimmungen verletzen.
5. Rechte und Pflichten des Auftragnehmers
5.1 Leistungserbringung
Kingstickers Ziberi verpflichtet sich, die vereinbarten Leistungen termingerecht und in der vereinbarten Qualität zu erbringen. Dabei wird auf die Interessen des Auftraggebers möglichst rücksichtsvoll eingewirkt.
5.2 Eigentums- und Nutzungsrechte
a) Eigentumsvorbehalt und Urheberrechte:
Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher vertraglich vereinbarter Vergütungen verbleiben alle erstellten Werke, Designs, Codes und sonstigen Arbeitsergebnisse sowie sämtliche damit verbundenen Urheber- und Schutzrechte ausschließlich im Eigentum von Kingstickers Ziberi. Eine Übertragung von Eigentumsrechten erfolgt ausschließlich im Rahmen einer gesonderten, schriftlichen Vereinbarung.
b) Eingeschränktes Nutzungsrecht:
Nach vollständiger Zahlung erhält der Auftraggeber ein einfaches, nicht übertragbares und auf den vertraglich definierten Zweck beschränktes Nutzungsrecht an den erstellten Arbeitsergebnissen. Jegliche weitergehende Nutzung, Vervielfältigung oder Bearbeitung bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von Kingstickers Ziberi. Bei Zahlungsverzug oder Nichtzahlung ist Kingstickers Ziberi berechtigt, das eingeräumte Nutzungsrecht fristlos zu widerrufen – ohne dass dem Auftraggeber daraus Ansprüche auf Schadenersatz oder Weiterleistung entstehen.
5.3 Urheberrecht und Schutz geistigen Eigentums
Alle vom Auftragnehmer erstellten Inhalte unterliegen dem Urheberrecht. Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder Änderung der erstellten Inhalte bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von Kingstickers Ziberi.
5.4 Haftungsbeschränkung
Die Haftung von Kingstickers Ziberi für direkte Schäden ist auf den Auftragswert begrenzt. Für indirekte Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn haftet Kingstickers Ziberi, soweit gesetzlich zulässig, nicht.
5.5 Leistungsunterbrechung bei Pflichtverletzungen
Sollte der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht nachkommen oder in Zahlungsverzug geraten, ist Kingstickers Ziberi berechtigt, die Leistungserbringung ganz oder teilweise auszusetzen bzw. den Vertrag fristlos zu kündigen.
5.6 Ausschluss weitergehender Ansprüche
Sofern nicht ausdrücklich und schriftlich im Vertrag vereinbart, besteht kein Anspruch des Auftraggebers auf zusätzliche Leistungen, Vergütungen oder Schadensersatz. Kingstickers Ziberi erbringt ausschließlich die vertraglich vereinbarten Leistungen.
5.7 Freistellungsklausel
Der Auftraggeber stellt Kingstickers Ziberi von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die im Zusammenhang mit der Verwendung der vom Auftraggeber bereitgestellten Inhalte, Materialien oder Vorgaben entstehen – sofern diese Ansprüche nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von Kingstickers Ziberi beruhen.
5.8 Abwerbeverbot
Der Auftraggeber verpflichtet sich, während der Vertragslaufzeit sowie für einen Zeitraum von 12 Monaten nach Vertragsbeendigung weder direkt noch indirekt Mitarbeiter, freie Mitarbeiter oder Subunternehmer von Kingstickers Ziberi abzuwerben oder zu beschäftigen, sofern nicht eine gesonderte schriftliche Vereinbarung vorliegt.
6. Webseitenerstellung, Domains und IT-Leistungen
6.1 Webdesign und -entwicklung
Kingstickers Ziberi erstellt Webseiten nach den individuellen Vorgaben des Auftraggebers. Änderungswünsche während der Entwicklungsphase sind im vereinbarten Rahmen zu berücksichtigen; zusätzlicher Aufwand wird gesondert in Rechnung gestellt.
6.2 Domainnamen und Hosting
Kingstickers Ziberi unterstützt bei der Wahl und Registrierung von Domainnamen. Die Verantwortung für die rechtliche Zulässigkeit des Domainnamens liegt beim Auftraggeber. Hosting-Leistungen werden gesondert vertraglich geregelt.
6.3 Verwendung von Themes und Plugins
Die Nutzung vorgefertigter Themes und Plugins erfolgt unter Beachtung der jeweiligen Lizenzbedingungen. Der Auftraggeber wird über eventuelle Zusatzkosten und Lizenzgebühren informiert.
6.4 Wartung und Updates
Auf Wunsch bietet Kingstickers Ziberi Wartungs- und Update-Dienstleistungen an. Diese Leistungen werden in separaten Verträgen oder als Zusatzvereinbarung geregelt.
7. Datenschutz und Datensicherheit
7.1 Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erhaltenen vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben – auch über die Vertragslaufzeit hinaus.
7.2 Datenschutz
Kingstickers Ziberi verpflichtet sich, alle personenbezogenen Daten gemäß den geltenden Datenschutzgesetzen zu behandeln. Eine detaillierte Datenschutzerklärung ist Bestandteil des Vertrages.
7.3 Sicherheitsstandards
Der Auftragnehmer ergreift angemessene technische und organisatorische Maßnahmen, um die Sicherheit und Integrität der Kundendaten zu gewährleisten.
8. Gewährleistung, Mängelbeseitigung und Haftung
8.1 Gewährleistung
Kingstickers Ziberi gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen dem vertraglich vereinbarten Standard entsprechen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Lieferdatum. Nach Ablauf dieser Frist sind sämtliche Ansprüche ausgeschlossen.
Sollte Kingstickers Ziberi den Geschäftsbetrieb einstellen oder auflösen, erlischt jegliche Gewährleistungsverpflichtung, sofern dies gesetzlich zulässig ist.
8.2 Mängelanzeige
Der Auftraggeber ist verpflichtet, die erbrachten Leistungen unverzüglich nach Fertigstellung zu prüfen und etwaige Mängel innerhalb von 5 Werktagen schriftlich anzuzeigen. Andernfalls gelten die Leistungen als abgenommen, und spätere Mängelansprüche sind ausgeschlossen.
8.3 Haftungsbegrenzung
Die Haftung von Kingstickers Ziberi für direkte Schäden ist auf den Auftragswert begrenzt. Für indirekte Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn haftet Kingstickers Ziberi, soweit gesetzlich zulässig, nicht.
9. Kündigung und Vertragsbeendigung
9.1 Ordentliche Kündigung
Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende schriftlich per E-Mail gekündigt werden. Bereits erbrachte Leistungen sind vom Auftraggeber zu bezahlen.
9.2 Außerordentliche Kündigung
Bei schwerwiegenden Vertragsverstößen – etwa bei Zahlungsverzug, Verletzung wesentlicher Mitwirkungspflichten oder unerlaubter Nutzung der erstellten Inhalte – ist eine fristlose Kündigung durch Kingstickers Ziberi möglich.
9.3 Folgen der Kündigung
Mit Vertragsbeendigung gehen alle Nutzungsrechte an den erstellten Werken – sofern nicht anders vertraglich vereinbart – an Kingstickers Ziberi zurück, sofern der vollständige Zahlungseingang nicht erfolgt ist.
10. Rechtswahl und Gerichtsstand
10.1 Anwendbares Recht
Der Vertrag unterliegt ausschließlich dem schweizerischen Recht.
10.2 Gerichtsstand
Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist ausschliesslich der Gerichtsstand am Sitz von Kingstickers Ziberi in Villmergen vereinbart.
11. Höhere Gewalt und Unvorhersehbare Ereignisse
Sollten unvorhersehbare Ereignisse eintreten, die außerhalb der Kontrolle des Auftragnehmers liegen – etwa Naturkatastrophen, Streiks, politische Unruhen oder sonstige höhere Gewalt –, so sind beide Parteien zur einvernehmlichen Anpassung des Vertrages verpflichtet. Für Verzögerungen oder Nichterfüllungen, die auf solche Ereignisse zurückzuführen sind, haftet der Auftragnehmer nicht.
12. Weitere Bestimmungen
12.1 Abtretungsverbot
Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Auftragnehmers an Dritte abzutreten.
12.2 Vertragsstrafe
Verletzt der Auftraggeber seine wesentlichen Mitwirkungspflichten oder sonstige vertraglich festgelegte Pflichten, behält sich der Auftragnehmer vor, eine angemessene Vertragsstrafe zu fordern. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadensersatzanspruchs bleibt hiervon unberührt.
12.3 Handelsübliche Geschäftsbedingungen
Ergänzende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, sofern nicht ausdrücklich schriftlich abweichende Regelungen vereinbart wurden.
13. Schlussbestimmungen
13.1 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Bestimmung am nächsten kommt.
13.2 Änderungen und Ergänzungen
Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
13.3 Gesamte Vereinbarung
Diese AGB sowie alle individuellen Vertragsunterlagen stellen die gesamte Vereinbarung zwischen Kingstickers Ziberi und dem Auftraggeber dar und ersetzen alle früheren mündlichen oder schriftlichen Vereinbarungen.
13.4 Kommunikation
Die Kommunikation zwischen den Parteien erfolgt primär über die zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse. Änderungen der Kontaktdaten sind dem jeweils anderen Vertragspartner unverzüglich mitzuteilen.
14. Webshop-Bestimmungen
14.1 Allgemeines
Der über den Webshop abgewickelte Verkauf unterliegt diesen AGB sowie zusätzlich separat dargestellten Nutzungs-, Versand- und Zahlungsbedingungen, die im Bestellprozess einsehbar sind.
14.2 Bestellvorgang
Abgegebene Bestellungen im Webshop gelten als verbindlich. Mit Abschluss des Bestellvorgangs und dem Erhalt einer Bestellbestätigung per E-Mail kommt der Vertrag zwischen dem Auftraggeber und Kingstickers Ziberi (bzw. den entsprechenden Marken Purepixel/allsys) zustande.
14.3 Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen
Alle im Webshop angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Details zu Versandkosten, Zahlungsmodalitäten und Lieferzeiten werden im jeweiligen Bestellvorgang detailliert dargestellt.
14.4 Widerrufsrecht
Verbraucher haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Nähere Informationen hierzu ergeben sich aus der im Webshop bereitgestellten Widerrufsbelehrung, die Bestandteil dieser AGB ist.
14.5 Haftung und Gewährleistung
Für über den Webshop abgeschlossene Verträge gelten ergänzend die in diesen AGB vereinbarten Regelungen zu Haftung und Gewährleistung, soweit nicht durch gesetzliche Bestimmungen abweichend geregelt.
